Im Folgenden informieren wir Sie über eingerichtete Maßnahmen zur Moderation und Beschränkungen von Inhalten im Rahmen der von uns erbrachten Webhosting-Leistungen gegenüber unseren Vertragspartnern (nachfolgend: Kunden).

1.) Inhalte des Kunden, für deren Veröffentlichung und Zugänglichmachung er unsere Webhosting-Leistungen in Anspruch nimmt, dürfen keine gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen.

Unzulässig sind insbesondere Inhalte,

• deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt,
• die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen,
• die beleidigende, rassistische, diskriminierende oder pornographische Aussagen enthalten oder entsprechende Ideen verbreiten,
• die jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind
• die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen.

2.) Jeder Kunde, der unsere Webhosting-Leistungen in Anspruch nimmt, ist für den Inhalt der veröffentlichten Informationen allein verantwortlich.

Wir sind nicht verpflichtet, Inhalte des Kunden proaktiv auf ihre Rechtmäßigkeit oder Vereinbarkeit mit Rechten Dritter zu überprüfen.

Ungeachtet dessen behalten wir uns das Recht vor, im Einzelfall auf eigene Veranlassung Inhalte des Kunden auf deren Zulässigkeit hin zu überprüfen und im Falle von festgestellten Verstößen Maßnahmen gemäß Ziffer 5 zu ergreifen.

3.) Dritte, die Nutzer der vom Kunden veröffentlichen Inhalte sind, haben die Möglichkeit, uns den Verdacht unzulässiger Inhalte

• unter Nutzung der Kontaktinformationen im Impressum oder
• über das Kontaktformular

zu melden.

Kunden, die einen gemeldeten Inhalt veröffentlicht haben, werden weder der konkrete Inhalt der Meldung noch personenbezogene Daten des Meldenden offengelegt.

4.) Im Falle von Meldungen und im Rahmen von gegebenenfalls auf Eigeninitiative im Sinne von Ziffer 2 durchgeführten Überprüfungen erfolgt grundsätzlich eine menschliche Inhaltskontrolle. Im Einzelfall können automatisierte technische Prüfungsverfahren ergänzend hinzugezogen werden.

5.) Wird auf eine Meldung hin oder im Rahmen einer Prüfung auf Eigeninitiative im Sinne von Ziffer 2 die Unzulässigkeit eines vom Kunden veröffentlichten Inhalts im Sinne von Ziffer 1 festgestellt, sind wir berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung oder Kontaktaufnahme nach billigem Ermessen eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:

• Verwarnung des urhebenden Kunden
• temporäre Sperrung oder endgültige Löschung des betroffenen Inhalts
• temporäre oder dauerhafte Aussetzung der vertraglich übernommenen Pflichten, insbesondere der Hosting-Leistung
• Kündigung der Vertragsbeziehung (ordentlich oder außerordentlich aus wichtigem Grund)

6.) Bei der Wahl der zu treffenden Maßnahmen berücksichtigen wir die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und wägen die Interessen des betroffenen Kunden mit den unseren an der ungehinderten, störungsfreien und integren Fortführung unserer Geschäftstätigkeit ab.

Kriterien, die bei der Verhängung einer Maßnahme berücksichtigt werden, sind:

• der Aussage -und Bedeutunggehalt des konkreten Inhalts und dessen Verletzungs- bzw. Gefährdungspotenzial
• die Häufigkeit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden
• das Verhältnis der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte durch den Kunden zu dessen übriger Leistungsinanspruchnahme
• sofern erkennbar, die vom Kunden mit der Veröffentlichung unzulässiger Inhalte verfolgten Absichten
• sofern erkennbar, das Vorliegen und der Grad eines Verschuldens des veröffentlichenden Kunden